Patdesk

Neues Patent analysieren: oben rechts eine Patentnummer eingeben (z.B. EP2000000B1) — Metadaten und PDF werden automatisch geladen.

Anmeldedatum—

Veröffentlichung—

Erteilung—

Prioritätsdaten—

Anmelder—

Erfinder—

IPC—

CPC—

Anmeldenummer—

Family-ID—

Rechtsstand—

Stammanmeldung—

Teilanmeldungen—

Abstract

—

Google Patents Patent-PDF

Noch keine Familiendaten geladen. Mit „Familie via OPS laden“ die INPADOC-Familie, beanspruchten Prioritäten und (für EP) die Stamm-/Teilanmeldungen abrufen.

Family-ID (INPADOC)—

Familienmitglieder—

Stammanmeldung—

Teilanmeldungen—

Abhängigkeitsgraph

Streitpatent Priorität PCT (WO) Stammanmeldung TA 1. Gen. TA 2. Gen. Familienmitglied Priorität (aktiv ▸ gestrichelt = inaktiv) Nationale Phase (PCT → Land) Teilung

Ziehen zum Verschieben · Mausrad zum Zoomen · Knoten ziehen zum Umordnen · Klick auf ein gespeichertes Patent öffnet es, sonst Google Patents.

Beanspruchte Prioritäten

Prioritätsanmeldung	Datum	Status	Beansprucht von

Familienmitglieder

Veröffentlichung	Anmeldung	VÖ-Datum	Anmelder	Beanspruchte Prioritäten

Noch keine Anspruchsgliederung vorhanden. Mit „Gliederung neu erzeugen“ starten.

Noch keine Auslegung vorhanden. Mit „Auslegung (neu) erzeugen" starten.

SdT-Dokumente per Drag & Drop hochladen

PDF — mehrere Dateien möglich. Klicken zum Auswählen.

Oder Dokumentennummern eingeben (getrennt per Zeilenumbruch, Komma oder Strichpunkt)

Erteilungsakte — lade die Akte einmal hoch; daraus laufen Erteilungsverfahren + Added-Matter, Priorität und Ausführbarkeit. Prioritätsbeleg und ursprüngliche Anmeldeunterlagen werden in der Akte automatisch gesucht — separate Vergleichs-PDFs sind nicht mehr nötig.

Erteilungsakte per Drag & Drop hochladen

PDF oder Zip — mehrere Dateien möglich. Klicken zum Auswählen.

Hochgeladene Akten-Dokumente

Vorfilter

Stuft jedes Akten-PDF ein (EPA-Dokumentcode im Dateinamen; unklare Dokumente per LLM-Triage). Relevante sind vorausgewählt — nur die ausgewählten Dokumente gehen in die Detailanalyse (Erteilungsverfahren, Added-Matter, Priorität).

Erteilungsverfahren + Added-Matter Art. 123(2)/(3) · § 38

Analyseläufe

Added-Matter / Erweiterung

Runs

Priorität Art. 87–89 · § 41 i.V.m. Art. 4 PVÜ

Prioritätsbeleg wird in der Erteilungsakte gesucht (z.B. *-PRIODOC-*). Ist keiner enthalten, weist der Skill dies aus.

Runs

Ausführbarkeit Art. 83 · § 34 IV

Nutzt Patent + (falls bestätigt) Auslegung — kein Akten-Dokument nötig.

Runs

Parallelverfahren

Auf Basis der geladenen INPADOC-Familie: Ansprüche aller erteilten Familienmitglieder im Vergleich zum Streitpatent sowie der in den Parallelverfahren zitierte Stand der Technik. ⚠ Bitte zuerst im Tab „🌳 Familie“ die Familie via OPS laden.

① Anspruchsvergleich – erteilte Familienmitglieder

Je unabhängigem Anspruch des Streitpatents (Referenz) wird eine Matrix gegen die Ansprüche der erteilten Mitglieder gebaut (gleich verwandt, sonst eigenständig). OPS-Volltext der Ansprüche liegt nur für EP/WO vor — übrige Erteilungen werden gelistet.

② Stand der Technik aus den Parallelverfahren

Über alle Familienmitglieder aggregierte, in deren Recherchen/Prüfungen zitierte Dokumente (eigene Familienmitglieder ausgeschlossen). Kategorie X/Y = neuheits-/erfinderisch relevant.

Erwiderung der Gegenseite — stellt die gegnerische Argumentation (Auslegung, Ausführbarkeit, unzulässige Erweiterung, mangelnde Patentierbarkeit – aufgelöst je Entgegenhaltung) Merkmal für Merkmal unserem Standpunkt gegenüber, bewertet sie an den Grundsätzen des Patentnetzwerks und schlägt Gegenargumente vor. Lade unseren eingereichten Schriftsatz und die gegnerische Erwiderung hoch.

Farbe = Gefahr für unseren Fall: 🔴 hohe Gefahr 🟡 mittlere Gefahr 🟢 geringe Gefahr „Stichhaltigkeit“ (wie fundiert das gegnerische Argument rechtlich ist) wird je Zelle separat ausgewiesen — ein fundiertes Zugeständnis der Gegenseite kann für uns dennoch ungefährlich sein.

Unser Schriftsatz

Unseren Schriftsatz hochladen

PDF — Quelle für „unser Standpunkt“. Klicken zum Auswählen.

Gegnerische Erwiderung

Gegnerische Erwiderung hochladen

PDF — das zu analysierende Dokument. Klicken zum Auswählen.

Noch keine Erwiderungs-Analyse vorhanden. Beide Schriftsätze hochladen und „Erwiderungs-Analyse starten“. Voraussetzung: Framework im Setup gesetzt.

Standard-Mapping (Essentialität) — prüft Merkmal für Merkmal, ob das Patent für eine technische Norm essentiell ist (zwingend / optional / nicht abgebildet), mit Klausel-Fundstelle und wörtlichem Beleg-Snippet. Lade die einschlägige Spezifikation hoch — oder lass dir relevante Standards vorschlagen. Belastbare §-Fundstellen nur gegen die hochgeladene Spec; sonst „⚠ nicht verifiziert".

Standard-Label Release/Version SDO

Spezifikation hochladen

PDF — die Norm-Spezifikation. Label/Release/SDO oben werden mitgespeichert. Klicken zum Auswählen.

Noch kein Standard-Mapping. Spezifikation hochladen und „Essentialitäts-Mapping starten“ — optional vorher „Standards vorschlagen“.

Framework EPÜ PatG UPC (noch nicht verfügbar) Steuert, welche Skills (epo-* / patg-*) für Auslegung und Prior Art geladen werden.

Stance Angriff (Default) Verteidigung Rahmt Schlussfolgerungen als Angriff bzw. Verteidigung.

Technisches Gebiet Stichwort zur Domäne — kann später einen Tech-Skill (z.B. 3gpp-expert) auslösen.

Modell (für aktuellen Run) Wird mit jedem LLM-Run mitgeschickt — gilt nur für den nächsten Klick, wird nicht persistiert.

Backend SDK ruft den lokalen claude-CLI als Subprozess — höhere Latenz, dafür Pro/Max-Abo statt API-Credits.

Log-Datei

Level Leer = nur stdout. Pfad wird beim Schreiben ggf. inkl. Verzeichnis angelegt.

Benutzer	Rolle	Aktiv	Zusatz-Features

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